Archive for the ‘Ungesetzlicher Kombattant’ Category

Guantanamos Früchte
Januar 12, 2009

Washington (ag.). Es sollte eine der ersten Amtshandlungen des künftigen US-Präsidenten Barack Obama sein: Die Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba. Wenige Tage vor seinem Amtsantritt am 20. Jänner hat Obama nun aber eingeräumt, er könne das Lager nicht wie versprochen innerhalb seiner ersten hundert Tage im Amt schließen. „Es ist schwieriger, als viele sich vorstellen können“, sagte er am Sonntag dem US-Sender ABC. (Quelle)

Man muss kein Experte sein um nachvollziehen zu können, dass dies wohl schwierig ist. Um die 250 Personen sind derzeit noch mit dem Status des ungesetzlichen Kombattanten dort festgesetzt.

Ungesetzlicher Kombattant (unlawful combatant, illegal combatant) ist ein Begriff, der von mehreren Staaten verwendet wird, um eine Person zu bezeichnen, die an einem kriegerischen Konflikt beteiligt ist und zusätzlich gegen das Kriegsrecht verstößt. Wesentliches Merkmal ist also nicht die Beteiligung am Konflikt, sondern der Kriegsregelverstoß. Solche Personen seien demnach nicht legale Kombattanten und erhalten deshalb unter Umständen nicht den Status eines Kriegsgefangenen.

Die Festgehaltenen sind nun seit Ende 2001, Anfang 2002 dort. Mit der täglichen „Spezialbehandlung“, welche von dem derzeitigen US-Präsidenten abgesegnet worden war.

Dass man diese Menschen nicht einfach frei herumlaufen lassen kann ist klar. Es ist nämlich nicht absolut unwahrscheinlich, dass diese Menschen eine gewisse Antipathie gegenüber den USA entwickelt haben. Und wenn ich jetzt USA wäre würde ich die Schließung von Camp Delta und die damit verbundene Freilassung auch so lang wie möglich nach hinten schieben.

Bleibt also die Frage, was man mit diesen Menschen anstellt. Einbürgern und entschädigen? Eine Variante, vielleicht. Zurück in ihre Herkunftsländer schicken und damit die Möglichkeit in Kauf nehmen, dass sie zu Helden hochgejubelt werden? Schwierig. CIA-mäßig verschwinden lassen klappt auch nicht, dazu ist die ganze Angelegenheit wohl doch schon zu publik.

Ich bin gespannt wie die Lösung aussehen wird.

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